Wieder Kraft und Zeit verschwendet

Statt in einer scharfen Linkskurve soll es künftig bei Hattstedt auf einer neuen B5-Trasse Richtung Bredstedt weitergehen.

Bundestagsabgeordneter Ingbert Liebing kritisiert neuerliche Verzögerungen beim Bau der Ortsumgehungen zwischen Bredstedt und Hattstedt.

Nordfriesland. „Es ist ein Trauerspiel“, sagt der Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing mit Blick auf den langersehnten Ausbau der Bundesstraße 5 in Nordfriesland. Denn während es im Süden eine einjährige Verzögerung beim Brückenbau an der Kreuzung Bütteleck gibt sowie im Norden der Abschnitt zwischen Niebüll und Klixbüll seit vielen Monaten komplett gesperrt ist, kommt die nächste Hiobsbotschaft: Mit einem Baubeginn für die neue B 5 im Zuge der Ortsumgehungen Hattstedt, Struckum, Breklum und Bredstedt ist nicht vor dem Jahr 2015 zu rechnen. Das jedenfalls schlussfolgert der nordfriesische CDU-Politiker aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf seine Anfrage.

Darin bestätigt Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, dass die Straßenbauverwaltung des Landes Schleswig-Holstein ein Planänderungsverfahren beabsichtigt, das im zweiten Halbjahr 2013 eingeleitet werden soll. Der für den Baubeginn notwendige Planänderungsbeschluss sei dann 2014 zu erwarten. „Dementsprechend tritt eine Verzögerung ein“, stellt der Staatssekretär nüchtern fest.

„Massiv verärgert“ ist dagegen Ingbert Liebing. Die alte Landesregierung habe seinerzeit alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Planungen mit Hochdruck voranzubringen. So war es noch im Frühjahr 2012 zu einem Planfeststellungsbeschluss für die vier Ortsumgehungen gekommen, und das Land hatte einen Antrag auf Sofortvollzug gestellt. Inzwischen habe der Landesbetrieb festgestellt, Fehler im Verfahren gemacht zu haben, und die neue Landesregierung den Sofortvollzug ausgesetzt. Durch das neuerliche Verfahren sieht Liebing den Baubeginn im mittleren Nordfriesland nun „um mindestens zwei Jahre nach hinten gerückt“. Und: „Solange kein Baurecht besteht, brauchen wir wegen Geld auch nicht in Berlin vorstellig zu werden“, sagt Liebing.

Kritik übt der nordfriesische Bundestagsabgeordnete auch mit Blick auf Verzögerungen, die er der neuen Landesregierung anlastet, in punkto Trassenplanung nördlich von Hattstedt. Dort hatte die Jelstrom-Initiative jahrelang ohne Erfolg versucht, eine Trassenverlegung zu erreichen. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, SSW und Grüne dann vereinbart, die Bedenken der Initiative „weitestmöglich mit einzubeziehen“. „Die erneuten Prüfungen und Verhandlungen haben wieder ein Jahr Kraft und Zeit verschwendet“, ärgert sich Liebing. Wenn es jetzt ohnehin zu einem Gerichtsverfahren mit den Anliegern komme, hätte diese Zeit für die Klärung genutzt werden können. So hingegen sei „maximaler Schaden“ entstanden. Lie bing: „Die ganze Region ist auf die Lebensader B 5 angewiesen und wartet seit Jahrzehnten auf eine verbesserte Infrastruktur. Es ist höchste Zeit, dass mit Hochdruck an diesem Thema gearbeitet wird.“

Während man in Kiel zuletzt davon ausging, dass mit dem B 5-Ausbau – unabhängig von Klagen im Bereich Hattstedt – im Norden bei Bredstedt im Jahr 2014 begonnen werden könnte, treibt den Kreistag ein anderes Ärgernis um: Angesichts des Bau-Desasters im Norden Niebülls haben alle Fraktionen des Kreistages beschlossen, die Umstände in einer öffentlichen Anhörung aufzuarbeiten. Dabei soll es in diesem Monat um die Verantwortlichkeiten in punkto Sperrung und Abriss der B 5 ebenso gehen, wie um Entschädigungen für betroffene Unternehmen und das in Mitleidenschaft gezogene gemeindliche Straßennetz. Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus verlangt vom Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr aber auch verlässliche Aussagen zum Sachstand der anderen Projekte: Bau der Ortsumgehungen zwischen Hattstedt und Bredstedt, Planung für den dreispurigen B5-Ausbau zwischen Tönning und Husum, Anmeldung hiesiger Vorhaben zum Bundesverkehrswegeplan sowie zum Thema Baustellen-Management.

Quelle:
shz / Der Insel Bote vom 03.04.13 / Seite NF1 / Text: Jörg von Berg /