Mit Zweigleisigkeit Schritt weiter

„Das ist der entscheidende Durchbruch“, sagt der CDU–Bundestagsabgeordnete und Landtagskandidat Ingbert Liebing. Um den Engpass zwischen Niebüll und Klanxbüll zu beseitigen, soll der Streckenabschnitt nach Sylt künftig zweigleisig werden. Die Maßnahme sei jetzt im Verkehrsausschuss des Bundestages formal beschlossen worden und komme in der nächsten Woche ins Plenum. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt“, freut sich der Politiker. Denn damit erkenne der Bund erstmals seine Zuständigkeit an, nachdem bisher überwiegend von Regionalverkehr ausgegangen worden sei, für den das Land zuständig ist.

Ist die Strecke Niebüll–Klanxüll erst einmal im Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes verankert, könne sie vom potenziellen in den vordringlichen Bedarf aufsteigen, wenn dieser geprüft ist und die Kosten ermittelt sind. Diese dürften sich in einer Größenordnung von 100 Millionen Euro bewegen.

Im Vorfeld des morgigen CDU–Kreisparteitages (siehe Infokasten) zog Liebing eine Zwischenbilanz seiner Tätigkeit in Berlin. Neben dem Schienen–Projekt verwies er unter anderem auf die Ortsumgehung Tating, die vom Land zunächst fälschlicherweise in Kombination mit Garding angemeldet worden sei, Finanzspritzen des Bundes für die friesische Volksgruppe, die Sanierung der St.-Severin–Kirche zu Keitum und den Hörnumer Hafen. „Das sind schöne Projekte für Nordfriesland.“

Sein Engagement möchte Ingbert Liebing, der bei der Landtagswahl im Mai im Wahlkreis Nordfriesland–Nord kandidiert, künftig in Kiel fortsetzen. „Denn bei dieser Landesregierung ist die Westküste abgehängt“, beklagt er. Bei wichtigen Infrastruktur–Projekten bis hin zum Neubau der Bundesstraße 5 zwischen Hattstedt und Bredstedt fehle Baurecht. Die Landesregierung habe es in fünf Jahren nicht geschafft, „rechtssichere Planungen über die Rampe zu schieben“. Kritisch sieht der Bundestagsabgeordnete ebenfalls, dass der dreistreifige B 5-Ausbau zwischen Tönning und Husum in vier Jahren über Jahre Baustellen bescheren werde. „Das wäre eine gewaltige Belastung für die Region“, plädiert er für eine zügigere Umsetzung des Projektes.

Kein Verständnis hat Liebing neben Fehlentwicklungen bei den Windkraft–Planungen dafür, dass im Zuge des mit 30 Millionen Euro ausgestatteten Landesprogramms „ITI Westküste“ nach vier Jahren Vorarbeit gerade einmal acht Konzepte ausgewählt wurden. Im Ergebnis werde innerhalb dieser Wahlperiode keine echten Strukturverbesserungen und kein einziges Projekt umgesetzt sein. „Wir müssen besser und schneller werden in Schleswig–Holstein“, fordert Ingbert Liebing.

fu sh:z / Nordfriesland Tageblatt vom 25.11.2016

Text: Jörg von Berg